Bankrecht

Beiträge zum Thema Bankrecht mit hilfreichen und nützlichen Erklärungen und Hinweisen.

Sind Verwahrentgelte / Negativzinsen für Bankkunden unzulässig?

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Kreditinstitute geben die Negativzinsen der EZB, welche seit 2014 im Euroraum eingeführt wurden, an die Endkunden weiter. Auch die Bafin konnte die Einführung von Negativzinsen nicht verhindern. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom Urteil vom 24.06.2021, Az: 7 K 2237/20.F, eine Untersagungsverfügung der BaFin aufgehoben. Die Finanzaufsicht hatte einer klagenden Bank …

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Der BGH entscheidet über ein Widerrufsrecht beim Schuldbeitritt

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Mit Versäumnisurteil vom 21. September 2021, Az.: XI ZR 650/20, hat der XI. Zivilsenat des BGH folgendes entschieden: Es geht um einen Schuldbeitritt, welcher bei Darlehensverträgen häufig anzutreffen ist. Ein Dritter, häufig der Ehegatte, erklärt für die Übernahme der Verbindlichkeiten aus dem Darlehensvertrag seine persönliche Mithaftung.  Eine solche Haftungsübernahme ist aber auch bei Kontokorrentkrediten möglich. …

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Zinsangaben bei Überziehungszinsen müssen transparenter sein!

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Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren (Urteile vom 29.06.2021, Az.: XI ZR 46/20  und Az.: XI ZR 19/20)  gegen die Deutsche Bank und die Sparda-Bank Hessen entschieden, dass eine Bank, die nach Kundengruppen differenzierte Zinssätze anbietet, diese nicht mit „bis zu 10,90 Prozent“ angeben darf.

Onlinebanking Betrug – Muss meine Bank haften?

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Bei Angriffen auf das Online-Banking werden Kunden häufig veranlasst, FIN, PIN und TAN bzw. iTAN auf gefälschten Bank-Websites einzugeben, so auch im Fall des BGH Urteils vom 24. 4. 2012, NJW 2012, 2422. Entsprechend ist es für die Haftung des Kunden im Online-Banking von entscheidender Bedeutung, welche Anforderungen an den Kunden im Hinblick auf die Vermeidung von Täuschungen zu stellen sind. 

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